DAH gegen Photovoltaik-Pflicht in Basel

15. Juli 2024 - Lukas Alioth und Benno Schubiger

Unter dem Namen «Solaroffensive» plant der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt ein Gesetz zur Förderung der Photovoltaik-Infrastruktur im ganzen Kanton. Im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens wurde die Sektion von Domus Antiqua Helvetica beider Basel zu einer Stellungnahme eingeladen. Diese wurde am 12. Juli beim baselstädtischen Amt für Umwelt und Energie eingereicht. 

Die «Solaroffensive» fährt scharfes Geschütz auf: In allen Zonen sollen angepasste PV-Anlagen zulässig sein und bewilligungsfrei erstellt werden können. Dies gilt auch für die Stadt- und Dorfbildschutzzone sowie für die historischen Ortskerne. Statt einem Bewilligungs- soll lediglich das Meldeverfahren angewandt werden. Ginge es nach dem geplanten Vorhaben, könnten derartige Installationen auch auf Dächer von national geschützten Baudenkmälern bewilligungsfrei montiert werden. Für Solarpanele an Fassaden von Schutzobjekten könnten Bewilligungen erteilt werden. 

Domus Antiqua Helvetica wehrt sich in ihrer Stellungnahme gegen diese präzedenzlose Aushöhlung bewährter Schutzmechanismen an unseren Baudenkmälern und in unseren schützenswerten Ortsbildern. Für den Fall einer Umsetzung der Basler «Solaroffensive» weist unsere Eingabe auf mehrere Verletzungen der Bundesgesetzgebung hin. Die Sektion beider Basel fordert ein Moratorium der Photovoltaik-Pflicht an schützenswerten Bauten bis mindestens 2030 und die Beibehaltung der bewährten bisherigen Bewilligungspraxis der Denk-malpflege. Gleichzeitig ist bei Gebäuden in der Schutz- und Schonzone auf jegliche Ersatzabgabe zu verzichten, falls keine PV-Anlage erstellt werden kann.

Die DAH misst dem Klimaschutz und der Energiewende grosse Bedeutung bei. Gleichzeitig gilt es, die einzigartige und hohe baukulturelle Qualität der Basler Altstadt und der historischen Dorfkerne nicht zu beeinträchtigen. Schützenswerte Objekte machen im Kanton Basel-Stadt deutlich weniger als 5 % des gesamten Baubestandes aus. Eine Solarstrom-Anbauschlacht lässt sich auch gewinnen, ohne unsere Schutzzonen nachhaltig zu verschandeln!

Lukas Alioth und Benno Schubiger

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